- Internetrecht / Filesharing -
RA Mathias Noll Fachanwalt für Strafrecht Startseite Strafrecht Internetrecht/Filesharing Arbeitsrecht Rechtsprechung Über mich Kontakt/Impressum
© RA Mathias Noll 2016
Internetrecht    Neue Medien, hier insbesondere das Internet, bieten große Chancen. Sie sind andererseits oft  mit Unsicherheiten und Gefahren verbunden. Wo sich der eine nichts bei denkt und der andere  glaubt, auf der sicheren Seite zu sein, stellt sich oft heraus, dass dem nicht so ist.   Seit Beginn meiner anwaltlichen Tätigkeit im Jahre 2005 beschäftige ich mich Rechtsfragen im  Zusammenhang mit dem Internet. Meine Mandanten sind Anbieter/Betreiber von Verkaufs- und  Vermittlungsplattformen sowie Diskussionsforen im Internet. Aber auch viel Privatpersonen  zähle ich zu meinen Mandanten.    Meine langjährige Erfahrung reicht dabei von der reinen Beratung über die außergerichtliche  Interessenvertretung bis hin zur Vertretung der Mandanten vor dem Amts-, Land- oder  Oberlandesgericht. Abmahnung  wegen urheber- und/oder wettbewerbsrechtlicher  Verstöße Eine Abmahnung soll dem Abgemahnten die Möglichkeit bieten, eine rechtliche  Auseinandersetzungen ohne Gerichtsverfahren beizulegen. Dabei ist regelmäßig erforderlich,  dass dem Abgemahnten gegenüber angegeben wird, welche konkrete Verletzungshandlung  ihm vorgeworfen wird, (Datum, Zeitangabe, ggf. IP-Adresse etc.pp.). Denn nur so ist derjenige  überhaupt in der Lage, den Sachverhalt zu prüfen.  Fast ausnahmslos wird die Abmahnung mit einer sog. strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden. Diese soll eine etwaig gegebene Wiederholungsgefahr dadurch beseitigen, dass  derjenige verspricht, bei erneuter (kerngleicher) Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe (i.d.R.  nicht unter 5.000,00 €) zu zahlen. Häufig wird sodann ein  (Vergleichs-)Angebot zur  pauschalen Zahlung von Schadensersatz ( z.B. fiktive Lizenzgebühren, Ermittlungskosten,  Rechtsanwaltsgebühren in Abhängigkeit vom Streitwert) unterbreitet.   Der juristische Laie ist i.d.R. schon auf Grund des meist mehrseitigen (anwaltlichen)  Schriftsatzes, dessen harten juristischen Formulierungen und Hinweisen auf angeblich diverse "einschlägige" Gerichtsentscheidungen, nebst weiteren Anlagen komplett überfordert. Hier gilt  es erst einmal einen kühlen Kopf zu bewahren und nicht überstürzt zu handeln.  Überhaupt nicht zu reagieren, wie erschreckender Weise immer noch und dazu recht häufig in  Foren und Blogs zu lesen, ist dagegen nicht zu empfehlen. Dies ist äußerst gefährlich.  Ansprüche in diesen Bereichen (UWG, UrhG, MarkenG) lösen nicht selten Streitwerte von  mind. 1.000,- € bis zu 250.000,- € je Verletzungshandlung aus. Im Falle eines einstweiligen  Verfügungs- oder Klageverfahrens ist für den Fall des Unterliegens mit mehreren tausend Euro Gerichts- und Rechtsanwaltskosten zu rechnen. Anderseits sollte keinesfalls vorschnell und  ohne tatsächliche sowie rechtliche Überprüfung die beigefügte strafbewehrte  Unterlassungserklärung abgegeben werden, nach dem Motto, dann hab ich meine Ruhe. Vertretung bei Abmahnung wg. sog. Filesharing´s   Haben Sie eine Abmahnung wegen des Zurverfügungstellens eines Films, einer  Fernsehserie, eines Musikstücks/Musikalbums oder eines Comuterspiels im Internet erhalten? Sollen Sie nunmehr Schadenersatz (Lizensschaden, Rechtsanwaltsgebühren,  Auskunftskosten) bezahlen und eine strafbewehrte Unterlassungerklärung gemäß § 97 UrhG  abgeben? Seit gleichfalls über 10 Jahren vertrete ich außergerichtlich und gerichtlich Mandanten wegen  sog. Filesharing´s. In der weit überwiegenden Anzahl der Verfahren konnten die Forderungen  bereits außergerichtlich vollständig abgewehrt werden. Auch habe ich in der Vergangenheit  viele meiner Mandanten vor einer Verurteilung, so etwa vor dem Amtsgericht Potsdam   bewahren können. Die Klagen wurden größtenteils abgewiesen. Sollten Sie eine solche Abmahnung oder gar eine Klageschrift erhalten haben, so können Sie  sich gern an mich wenden. Ich werde die Angelegenheit sodann rechtlich für Sie prüfen und  Ihnen die Erfolgsaussichten mitteilen. Je nach dessen Ergebnis empfehle ich Ihnen sodann  die  geeignete Vorgehensweise und übernehme auf Ihren Wunsch gern das Mandat.   
Internetrecht/Filesharing